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Catalog Tag > Gesetzentwurf

SPD stellt Entwurf zu neuem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz vor
netzpolitik.org

Die Bundestagsfraktion der SPD hat heute einen neuen Entw...

by netzpolitik

Erste Blogger kapitulieren vor dem neuen Leistungsschutzrecht
detektor.fm

Die ersten Blogs und Internetseiten machen dicht - aus An...

by detektorfm

Anhörung im Bundestag: Das Leistungsschutzrecht kommt, letzte Rettung Bundesrat
netzpolitik.org

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger bleibt umkämp...

by netzpolitik

Streit um Vorratsdatenspeicherung: Diesen Horrorkatalog will das Innenministerium speichern
netzpolitik.org

Am Montag hat das Innenministerium Änderungswünsche am "Q...

by netzpolitik

Gesetzentwurf: Bundesregierung beschließt Leistungsschutzrecht für Presseverleger
netzpolitik.org

Wie angekündigt hat die Bundesregierung in ihrer heutigen...

by netzpolitik

Neuer Straftatbestand der “Datenhehlerei”: Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf des Landes Hessen
netzpolitik.org

Zur Bekämpfung von Internet-Kriminalität soll ein neuer S...

by netzpolitik

Gesetzentwurf in Sachsen-Anhalt: Polizei soll Kommunikationsverbindungen unterbrechen und verhindern
netzpolitik.org

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat bereits im Jul...

by netzpolitik

Die Piratenpartei fordert das bedingungslose Grundeinkommen
rz.koepke.net

Dies ist die Meldung, die vom heute zu Ende gegangenen Bu...

by Reizzentrum

Verbraucherzentralen fordern Stopp der Abmahnindustrie
netzpolitik.org

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will die Abm...

by netzpolitik

Nachlese zur Funkzellenabfrage: Noch viele Fragen offen
netzpolitik.org

Das breite Echo zur massenhaften Funkzellenabfrage in Ber...

by netzpolitik

IT-Sicherheitsgesetz: Unternehmen sollen Sicherheitsvorfälle melden – aber nicht an die Betroffenen
netzpolitik.org

Anbieter von Telekommunikationsdiensten und kritischen In...

by netzpolitik

elektronischer Rechnungsversand ab Juli 2011 ohne verpflichtende Signatur?
lex-blog.de

In meinem Artikel zum elektronischen Rechnungsversand hat...

by SteveRueck

Gesetzentwurf der Opposition: Gefängnis für korrupte Politiker?
detektor.fm

Eine von Deutschland schon 2003 unterzeichnete UN-Resolut...

by detektorfm

Ohne Rücksicht auf Verluste: Das #LSR kommt
carta.info

Morgen soll im Plenum des Bundestags das Leistungsschutzr...

by Carta

Gesetzentwurf zur Bankenregulierung - Bändigung oder Bürokratie?
detektor.fm

Es tut sich etwas: Heute hat das Kabinett einem Gesetz zu...

by detektorfm

Visualisierung des LINKE-Gesetzentwurfs
www.direktedemokratie.com

Da wir etwas Mühe hatten, den Gesetzentwurf von DIE LINKE...

by ronniegrob

Die handwerklichen Mängel des Leistungsschutzrechts
carta.info

Ich möchte deshalb zwei juristisch-handwerkliche Mängel d...

by Carta

Kommt jetzt das "Quick" vor dem "Freeze"?
www.moenikes.de

Während sich Netzpolitik und "Zivilgesellschaft" noch in ...

by jmoenikes

Vattenfall kippt das CCS-Demokraftwerk Jänschwalde
stefanschroeter.com

Dem Stromkonzern reicht der derzeit verhandelte Gesetzent...

by flattrattr

Verbrecher unter sich(1): Regierung und Steuerhinterzieher
rz.koepke.net

Und wieder gibt es einen weiteren Beweisschnippsel, dass ...

by Reizzentrum

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