Die ganze Welt blickt momentan nach Stuttgart. Hunderttausende gehen auf die Strasse um gegen das “Jahrhundertprojekt” Stuttgart21 zu demonstrieren. Das letzte Thema, welches so viele Menschen auf die Barrikaden brachte, war die Petition “gegen die Indizierung und Sperrung von Internetseiten“, welche über 130’000 Menschen aus ganz Deutschland unterzeichnet haben. Zwischen beiden Ereignissen gibt es eine Parallele: Über hunderttausend Bürger stehen für ihre Interessen ein und: Keinen interessierts. Weder Politik noch Wirtschaft gehen auch nur annähernd auf die Bedenken des Volkes ein. Dies zeigt uns: Nur eine direkte Demokratie ist eine Demokratie. Gäbe es ein solches Volksbegehren in der Schweiz, hätten die Bürger – als Souverän – die Möglichkeit, sich mit Referendum und Volksinitiativen dagegen zu wehren. In Deutschland ist dies nicht möglich. In der Wikipedia wird dies mit einem Satz deutlich dargestellt:
“Direkte Demokratie gibt es in Deutschland nur sehr beschränkt.”
(Quelle: Wikipedia [de])
Die Demokratie in Deutschland wird momentan durch die Hintertür “EU” noch geschmälert. Lassen sich Netzsperren auf nationaler Ebene nicht durchsetzen, wird dies halt durch das EU-Kommisariat durchgesetzt. Dies hat für die Lokalpolitiker auch noch den Vorteil, dass sie nicht mit ihren “guten” Namen dafür einstehen müssen, sondern die Schuld wird einfach auf die EU abgewälzen und das Argument lautet dann schlicht und einfach: “Wir können da nichts machen, die EU schreibt uns das vor”. Doch das die EU mittlerweile nicht mehr, als nur eine Marionette von Amerika ist, wurde unter anderem durch das Swift abkommen sehr gut deutlich. Natürlich schickt Deutschland, als treuer Diener, seine Soldaten auch in die verschiedenen Angriffskriege, welche von den USA angezettelt wurden und heute einer der Hauptgründe für Staatsschulden in Milliardenhöhe ist. Anstatt das man während einer Wirtschaftskrise ins Volk investiert, pumpt man Milliarden – die man nicht hat – in die kaputte Wirtschaft. Während die Hartz-IV Sätze gerade mal um 5 Euro erhöht werden sollen, können sich die maroden Banken weiterhin Geld zu einem Zins leihen, von dem ein normaler Bürger nur träumen kann.
Und so kriegen Bürger, die für ihre Rechte einstehen, eine Ohrfeige nach der anderen verpasst. Schöne Demokratie…
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